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Dr. Tim Ostermann Mitglied des Deutschen Bundestages

Bundestag verabschiedet Ausbaugesetze - Auch Schienenausbauprojekt zwischen Bielefeld und Hannover ist enthalten

Berlin. An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. Dr. Tim Ostermann MdB, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen, zeigte sich mit dem Ergebnis insgesamt zufrieden. Der Abgeordnete aus Löhne hat allen drei Ausbaugesetzen zugestimmt.

Die wichtige Engpassbeseitigung im Schienennetz zwischen Bielefeld und Hannover ist mit dem Beschluss im vordringlichen Bedarf verankert. Unter der Projektbezeichnung: „ABS/NBS Hannover – Bielefeld“ (ABS/NBS steht für Ausbaustrecke/Neubaustrecke), wurde die Maßnahme durch die Fußnote „ohne Querung Seelze-Süd und ohne Tunnel Jakobsberg unter der Maßgabe, dass die für einen Deutschland-Takt erforderliche Fahrzeitverkürzung von voraussichtlich acht Minuten erreicht wird“ ergänzt.

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B61 in Dehme in den „weiteren Bedarf“ zurückgestuft

Berlin. An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. Dr. Tim Ostermann MdB, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen, zeigte sich mit dem Ergebnis für seinen Wahlkreis insgesamt zufrieden.

Der Ausbau der B 61 in Bad Oeynhausen-Dehme wurde auf Wunsch der Bundestagsabgeordneten von „vordringlichen“ in den „weiteren Bedarf ohne Planungsrecht“ zurück gestuft. „Ich freue mich, dass damit ein Ausbau der B 61 sehr unwahrscheinlich geworden ist“, so Ostermann. Im ursprünglichen Entwurf war noch ein „vordringlicher Bedarf“ angenommen worden. Mit diesem Status wäre das Projekt mit hoher Wahrscheinlichkeit realisiert worden.

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Ausbau der B239 weiterhin als „vordringlicher Bedarf"

Berlin. An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. Dr. Tim Ostermann MdB, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen, zeigte sich mit dem Ergebnis für seinen Wahlkreis insgesamt zufrieden.

Der für Hiddenhausen so wichtige Ausbau der B 239 wird weiterhin als "vordringlicher Bedarf" eingestuft. „Der genaue Trassenverlauf der B 239 ist nun Gegenstand des weiteren Planungsverfahrens. Ob ein Tunnel durch den Berg oder ein Straßenverlauf an der Schienenstrecke entlang gebaut wird, obliegt dem Planfeststellungsverfahren. Der heutige Beschluss stellt zunächst sicher, dass der Bund Bedarf für den Ausbau sieht und Finanzmittel bereitstellen wird. Die Bewertung mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 7,5 verdeutlicht die Dringlichkeit des Projekts“, so Ostermann nach der Beschlussfassung im Bundestag.

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Ausbau der Strecke Bielefeld-Hannover gefordert

Verkehrsausschuss des Bundestages diskutiert über Bundesverkehrswegeplan

Berlin. Der Verkehrsausschuss des Bundestages hat heute Morgen unter anderem über die Verkehrsprojekte in Nordrhein-Westfalen beraten. Zur Sprache kam dabei auch das Schienenprojekt „Hannover-Bielefeld“. In Bezug auf mögliche Trassenverläufe haben die Verkehrspolitiker von CDU und CSU in der Ausschusssitzung betont, dass eine Variante mit einem Tunnel durch den Jakobsberg in der Region auf große Ablehnung stößt.

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Kabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan

Heute hat das Bundeskabinett den überarbeiteten Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Darin wird der Ausbau der B 239 weiterhin als "vordringlicher Bedarf" eingestuft, weährend der Ausbau der B 61 in Dehme nur noch als „weiterer Bedarf“ bezeichnet wird. „Ich freue mich über diesen Etappensieg. Ein Ausbau der B 61 ist damit sehr unwahrscheinlich geworden“, so Ostermann. Im ursprünglichen Entwurf war noch ein „vordringlicher Bedarf“ angenommen worden. Mit diesem Status wäre das Projekt mit hoher Wahrscheinlichkeit realisiert worden. zum Artikel