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Dr. Tim Ostermann Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Tim Ostermann

Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford
und Bad Oeynhausen

 

Aktuell bei Twitter:

Heute hat der Bundestag über den Bundesverkehrswegeplan abgestimmt. Ergebnis: https://t.co/OjGLtPI2Ub

@Tim Ostermann MdB

Aktuelles

Bundestag verabschiedet Ausbaugesetze - Auch Schienenausbauprojekt zwischen Bielefeld und Hannover ist enthalten

02.12.2016 - 14:56

Berlin. An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. Dr. Tim Ostermann MdB, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen, zeigte sich mit dem Ergebnis insgesamt zufrieden. Der Abgeordnete aus Löhne hat allen drei Ausbaugesetzen zugestimmt.

Die wichtige Engpassbeseitigung im Schienennetz zwischen Bielefeld und Hannover ist mit dem Beschluss im vordringlichen Bedarf verankert. Unter der Projektbezeichnung: „ABS/NBS Hannover – Bielefeld“ (ABS/NBS steht für Ausbaustrecke/Neubaustrecke), wurde die Maßnahme durch die Fußnote „ohne Querung Seelze-Süd und ohne Tunnel Jakobsberg unter der Maßgabe, dass die für einen Deutschland-Takt erforderliche Fahrzeitverkürzung von voraussichtlich acht Minuten erreicht wird“ ergänzt.

B61 in Dehme in den „weiteren Bedarf“ zurückgestuft

02.12.2016 - 14:55

Berlin. An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. Dr. Tim Ostermann MdB, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen, zeigte sich mit dem Ergebnis für seinen Wahlkreis insgesamt zufrieden.

Der Ausbau der B 61 in Bad Oeynhausen-Dehme wurde auf Wunsch der Bundestagsabgeordneten von „vordringlichen“ in den „weiteren Bedarf ohne Planungsrecht“ zurück gestuft. „Ich freue mich, dass damit ein Ausbau der B 61 sehr unwahrscheinlich geworden ist“, so Ostermann. Im ursprünglichen Entwurf war noch ein „vordringlicher Bedarf“ angenommen worden. Mit diesem Status wäre das Projekt mit hoher Wahrscheinlichkeit realisiert worden.

Ausbau der B239 weiterhin als „vordringlicher Bedarf"

02.12.2016 - 14:53

Berlin. An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. Dr. Tim Ostermann MdB, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und Bad Oeynhausen, zeigte sich mit dem Ergebnis für seinen Wahlkreis insgesamt zufrieden.

Der für Hiddenhausen so wichtige Ausbau der B 239 wird weiterhin als "vordringlicher Bedarf" eingestuft. „Der genaue Trassenverlauf der B 239 ist nun Gegenstand des weiteren Planungsverfahrens. Ob ein Tunnel durch den Berg oder ein Straßenverlauf an der Schienenstrecke entlang gebaut wird, obliegt dem Planfeststellungsverfahren. Der heutige Beschluss stellt zunächst sicher, dass der Bund Bedarf für den Ausbau sieht und Finanzmittel bereitstellen wird. Die Bewertung mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 7,5 verdeutlicht die Dringlichkeit des Projekts“, so Ostermann nach der Beschlussfassung im Bundestag.

Reden

 

193. Sitzung vom 29.09.2016

Ostermann, Dr. Tim  (CDU/CSU)

a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Innovativer Staat – Potenziale einer digitalen Verwaltung nutzen und elektronische Verwaltungsdienstleistungen ausbauen
Drucksache
18/9788

b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Digitale Verwaltung 2020
Regierungsprogramm 18. Legislaturperiode
Drucksache
18/3074(neu)

c) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stillstand beim E-Government beheben – Für einen innovativen Staat und eine moderne Verwaltung
Drucksache
18/9056

 

 

weiter zu Youtube

 

 

Ostermann, Dr. Tim (CDU/CSU)
191.Sitzung vom 23.09.2016

a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Britische Staatsangehörige rasch und unkompliziert einbürgern
Drucksache
18/9669


b) Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Erleichterung der Einbürgerung und zur Ermöglichung der mehrfachen Staatsangehörigkeit
Drucksache
18/5631

Ostermann, Dr. Tim (CDU/CSU)
190.Sitzung vom 22.09.2016

Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Auskunftsrecht der Presse gegenüber Bundesbehörden (Presseauskunftsgesetz)

Ostermann, Dr. Tim (CDU/CSU)
158.Sitzung vom 25.02.2016

Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesstatistikgesetzes und anderer Statistikgesetze

 

 

 

 

 

 

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24.11.2016

Themen dieser Ausgabe sind:

  • Angela Merkel kandidiert erneut als Bundeskanzlerin
  • Hans-Jürgen Papier zu Gast bei der zweiten Ravensberger Runde
  • Bundestag verabschiedet Bundeshaushalt 2017
  • Zu Besuch in Schulen

 

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10.11.2016

Themen dieser Ausgabe sind:

  • Internetseite und Ostermann direkt mit neuem Aussehen
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  • Antrag zum Bundesparteitag
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